Wilkommen

Gemeinderatssitzung am 30.04.2019

Am Dienstag, 30. April 2019, findet um 19:30 Uhr im Verwaltungsgebäude der Verwaltungsgemeinschaft Steinkirchen, Am Kirchberg 2, Sitzungssaal, II. OG, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.


Tagesordnung:

1.   Bebauungsplan Oberstraubing
      Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange            
      gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf in der Fassung
      vom 22.01.2019 und Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
      gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB zum Entwurf 22.01.2019.
      Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss

2.   Bebauungsplan Hofstarring- Mitte
      Aufstellungsbeschluss

3.   Bebauungsplan Hofstarring- Mitte
      Zustimmung zum Entwurf

4.   Bauanträge
      a) Thomas Schraufstetter, Krottenthal 5, 84439 Steinkirchen
     Abriss eines Nebengebäudes und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage,
     Fl.Nr. 2433, Gemkg. Steinkirchen

5.   Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.03.2019

6.   Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes

Anschließend nicht öffentliche Gemeinderatssitzung.

Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Kögning

Die Gemeinde Steinkirchen hat mit Beschluss vom 19.03.2019 die „Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Kögning“ als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die „Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Kögning“ in Kraft. Jedermann kann die Satzung mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung die in der Satzung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Verwaltungsgemeinschaft Steinkirchen, Zimmer-Nr. 32, Am Kirchberg 2, 84439 Steinkirchen; Öffnungszeiten: Montag – Freitag von 8:00 – 12:00 Uhr, Dienstag von 14:00 – 16:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 – 18:00 Uhr einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach:

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Satzung und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,


wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird. Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Steinkirchen, 26.03.2019

gez.
Ursula Eibl
Erste Bürgermeisterin

Dateigröße: 85.35 Kb

 

Bürgersprechstunde fällt aus!

Am Donnerstag, 07.02.2019 entfällt die Amtsstunde von Frau Bürgermeisterin Eibl.

Bebauungsplan Schloßbauerweg – 1. Änderung

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB);
Bebauungsplan Schloßbauerweg – 1. Änderung

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 19.03.2019 beschlossen, den Bebauungsplan „Schloßbauerweg – 1. Änderung“ aufzustellen. Das Baugebiet wird auf den Flurstücken 2372 (Teilfläche), 2368/3 (Teilfläche), 2368/6 (Teilfläche), 2400 (Teilfläche), 2400/2, 2400/5, 2405/1 (Teilfläche), 2598/1, 2607, 2607/2, 2608/4, 2608/5, 2608/6, 2608/7, 2608/8, 2608/9, 2608/10, 2620/4 (Teilfläche), alle Gemarkung Steinkirchen entstehen. Das Plangebiet liegt am westlichen Rand des Steinkirchener Ortsteils Niederstraubing.
Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 BauGB bekanntgemacht.

Steinkirchen, 28.03.2019
gez.
Ursula Eibl
Erste Bürgermeisterin

Dateigröße: 85.23 Kb

Bebauungsplan "Oberstraubing"

Dateigröße: 2,211.98 Kb

Dateigröße: 965.98 Kb

Dateigröße: 191.14 Kb

Dateigröße: 84.88 Kb